Für die Abschaffung des Föderalismus – Gegen Zersplitterung und Bürokratie

Der Föderalismus war einst ein Sicherheitsnetz gegen Machtmissbrauch.
Heute ist er das größte Hindernis für ein funktionierendes, gerechtes und einfaches System.

1. Föderalismus erzeugt künstlich Bürokratie

Jede Landesregierung schafft:

eigene Gesetze

eigene Behörden

eigene Formulare

eigene Datenstandards

eigene Zuständigkeitsgrenzen

Das bedeutet: 16 Mal Aufwand, wo 1 Mal reichen würde.
Und für den Bürger: Verwirrung, Wartezeit, Ohnmacht.

2. Bürokratie frisst Geld – ohne Wert zu schaffen

Die Kosten der Zersplitterung sind gewaltig:

Parallelstrukturen

doppelte IT-Systeme

nicht kompatible Datenbanken

redundante Verwaltungsapparate

All das bezahlt der Steuerzahler – für keinen erkennbaren Nutzen.

3. Verantwortung wird zerfasert

Wenn niemand zuständig ist, ist niemand verantwortlich.
Der Föderalismus ermöglicht ein System, in dem:

Land A auf Bund zeigt,

Bund auf Kommune,

Kommune auf Land B.

Ergebnis: Stillstand. Frustration. Intransparenz.

4. Echte Bürgernähe kommt durch Einfachheit – nicht durch 16 Labyrinthe

Was die Menschen brauchen, ist:

eine klare Anlaufstelle

eine digitale Plattform

einheitliche Regelungen

klare Ansprechpartner mit Entscheidungsgewalt

Nur so entsteht Vertrauen in den Staat.
Nicht durch ein Labyrinth, das den Bürger als Störfaktor behandelt.

5. Ein neuer Weg: Die effiziente Republik

Wir fordern:

Abschaffung des föderalen Wirrwarrs

Eine zentrale digitale Verwaltung

Einheitliche Gesetze und Verfahren

Nur ein einziges Steuerrecht, ein Schulgesetz, ein Sozialgesetzbuch

Keine 16 Landesbehörden für denselben Zweck

Dafür: Bürgerzentren vor Ort, aber angebunden an eine einheitliche, transparente Struktur

Und das alles mit Bürgerkontrolle

Direkte Demokratie über eine Bürger-App

Live-Daten zu Finanzen, Gesetzen, Umsetzungen

Klar nachvollziehbare Verantwortungen

Abwahlmöglichkeit bei Missbrauch oder Inkompetenz

Wer heute noch am Föderalismus festhält, verteidigt Verzögerung, Verwirrung und Verschwendung.

Wir brauchen:

Kein Machtvakuum mehr.
Kein Zuständigkeitsroulette.
Keine Bürokratie durch Zersplitterung.

Was wir brauchen, ist:
Einheitlichkeit, Effizienz, Ehrlichkeit.

Häufig gestellte Fragen

Wir möchten, dass du nicht nur Fragen stellst – sondern echte Antworten bekommst. Unsere Politik basiert auf Ehrlichkeit, Transparenz und direkter Beteiligung. Wenn dich etwas bewegt, findest du hier Antworten – und wenn nicht: Stelle selbst die richtige Frage.

Was ist GSIP eingetlich?

GSIP steht für Gutseinimmer Partei. Wir glauben, dass gute Politik nicht nur möglich, sondern notwendig ist – mit Transparenz, Beteiligung und radikal neuen Ideen.

Was bedeutet „Bürgerarbeit“?

Jeder Mensch leistet wöchentlich einen kleinen Beitrag für das Gemeinwohl – z. B. in Kindergärten, Pflegeeinrichtungen, Grünflächen oder Verwaltung. Es ersetzt Sozialhilfe durch direkte Teilhabe.

Gibt es bei euch auch klassische Parteistrukturen?

Wir brechen mit alten Machtmustern. Es gibt keine Pyramide, sondern Kreislauf und Rotation. Kompetenz entscheidet, nicht Karrierepolitik.

Was passiert, wenn ich einmal nicht aktiv bin?

Kein Problem. Aber bei dauerhafter Passivität wirst du erinnert – denn Mitbestimmung lebt von Beteiligung. Demokratie ist kein Sofa, sondern ein Werkzeug.

Wird das Ganze nicht schnell chaotisch, wenn alle mitmachen?

Nein – weil wir klare Strukturen, Echtzeit-Dokumentation und Moderation haben. Beteiligung ersetzt nicht Ordnung, sondern macht sie menschlicher und schlauer.

Wie geht ihr mit extremen Meinungen um?

Wir setzen auf Argumente, nicht auf Lautstärke. Wer überzeugen kann, wird gehört. Wer nur stört, fliegt raus. Einfach.

Was ist der Unterschied zwischen Bürgerarbeit und Zwangsarbeit?

Bürgerarbeit ist sinnvolle Mitverantwortung – für ein System, von dem du selbst profitierst. Keine Ausbeutung, sondern Teilhabe für alle. Und: 3 Stunden pro Woche kann jeder leisten.

Warum wirkt das alles so radikal?

Weil es das ist – aber logisch. Wir bauen keine Illusionen mehr. Wir bauen Lösungen. Radikal heißt: an der Wurzel. Und genau da setzen wir an.

Was, wenn ich mit einem Punkt eures Programms nicht einverstanden bin?

Dann sag es. Konstruktiv. Wir sind eine lernende Bewegung – keine Sekte. Jeder gute Gegenbeweis kann zur Verbesserung führen. Wahrheit gewinnt.

Was ist das Ziel der GSIP?

Unser Ziel ist eine funktionierende Gesellschaft: gerecht, nachhaltig und aktiv mitgestaltet von allen Bürgerinnen und Bürgern.

Wer kann Mitglied werden?

Jede*r mit einem sauberen erweiterten Führungszeugnis und dem Willen, diese Welt zum Besseren zu verändern. Es braucht keine Ausbildung – nur Haltung.

Wie hoch ist der Mitgliedsbeitrag?

15 Euro im Monat – und das vollständig transparent. Du weißt, was mit deinem Geld passiert – jeder Euro wird dokumentiert.

Was bekomme ich als Mitglied?

Mitgestaltung. Einfluss. Zugang zur BürgerApp, Teilnahme an Abstimmungen, echte Mitsprache in der Entwicklung unserer Projekte – und die Chance, Teil einer echten Bewegung zu sein.

Warum braucht ihr ein erweitertes Führungszeugnis?

Weil Vertrauen unser Fundament ist. Wer mitarbeitet, muss integer sein – nicht perfekt, aber klar ausgerichtet auf das Gemeinwohl.

Was macht ihr anders als andere Parteien?

Wir arbeiten öffentlich sichtbar. Unsere Politiker sitzen nicht im Hinterzimmer, sondern im Café – mit Laptop und offenen Ohren. Entscheidungen entstehen mit den Bürgern, nicht über sie hinweg. Der Bürger ist der Staat und der Staat ist der Bürger